Müllheim und Staufen wollen die Energieversorgung ihrer Städte künftig selbst in die Hand nehmen. Gestern präsentierten die beiden Bürgermeister ihre Pläne zur Gründung jeweils eigener Stadtwerke. Zuvor hatten die Gemeinderäte in öffentlicher Sitzung den Plänen zugestimmt. Die Gründungsverträge sollen jetzt zügig unter Dach und Fach gebracht werden.

"Wir wollen zukünftig die Energieversorgung in eigene Hände übernehmen. So können wir dieses für die Städte und ihre Bürger so wichtige Aufgabengebiet selbst bestimmen und steuern," so der Müllheimer Bürgermeister Dr. René Lohs. Sein Amtskollege Michael Benitz aus Staufen ergänzt: "Neben der gewonnenen Gestaltungsfreiheit in Sachen Versorgung ist uns die Nähe zum Bürger, zum Kunden besonders wichtig." Beide Stadtoberhäupter stimmen darüber überein, dass es sich bei der Energieversorgung um eine wesentliche Aufgabe der gemeindlichen Daseinsvorsorge handelt, die zum Beispiel Stadtentwicklungs- und lokale Umweltschutzmaßnahmen unterstützen können.

Voraussetzung für die Gründung eigener Stadtwerke und die damit verbundene Übernahme der Energienetze war in beiden Städten das Auslaufen der Gaskonzessionsverträge mit der badenova, dem bisherigen Netzbetreiber. Diese Verträge haben meist eine Laufzeit von 20 Jahren. Sie regeln die Nutzung von öffentlichen Straßen, Plätzen und Liegenschaften für die Energieversorgung. Nach Vertragsablauf können Kommunen entweder die Netze in eigener Regie weiter betreiben oder die Konzessionen an ein anderes Versorgungsunternehmen weiter reichen. In beiden Fällen sollen dies die neu zu gründenden Stadtwerke sein.

Staufen und Müllheim haben sich nun entschlossen, die Gasnetze selbst zu übernehmen. Gemeinsam mit der in beiden Städten bestehenden Wasserversorgung bilden diese die Grundlage für die bevorstehenden Unternehmensgründungen. Auch die Stromnetze sollen in die neuen Unternehmen integriert werden, sobald hier die Verträge auslaufen.

Unterstützung bei der Gründung erhalten die beiden Städte von der KommunalPartner Beteiligungsgesellschaft mit Sitz in Friedrichshafen. Die Gesellschaft, ein Verbund von sechs kommunalen Stadtwerken in Baden-Württemberg, beteiligt sich an den neu entstehenden Stadtwerken. Neben der Kapitaleinlage soll die Beteiligungsgesellschaft das erforderliche Knowhow für Entwicklung und Betrieb der Stadtwerke gewährleisten.

Die neuen Stadtwerke sollen frühestens Ende 2008, möglicherweise jedoch erst zu Jahresbeginn 2009 entstehen, verlautbaren beide Bürgermeister. Beide Städte erwägen, mit den Stadtwerken Waldkirch zusätzlich einen regionalen Dienstleistungspartner mit in die Projekte einzubeziehen. Waldkirch hat Erfahrung in Sachen Stadtwerke-Gründung: Erst in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre hat man dort eigene Stadtwerke gegründet – zunächst mit Übernahme der Stromnetze und kürzlich mit Ergänzung durch die von der badenova übernommenen Gasversorgung.

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